Meldung im Detail

Über den Umgang mit Rechtsextremisten in Kommunalparlamenten

Broschüre der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz

Ausgangssituation:
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, kurz NPD, ist heute eine der gefährlichsten, aber auch erfolgreichsten Parteien am rechten Rand. So zog die bereits 1964 gegründete Partei 2004 bzw. 2006 in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern ein und wurde 2009 erstmalig in Sachsen wieder in ein Parlament gewählt.

Diese Erfolge beruhten unter anderem auf der Verankerung in kommunalen Parlamenten und dort erworbenen Erfahrungen. Wie nicht anders zu erwarten, versuchen die NPD und andere rechtsextreme Gruppierungen wie die Republikaner oder auch Pro NRW, diese Taktik im Westen zu übernehmen.

Seit den Kommunalwahlen 2009 besitzt laut apabiz e.V. allein die NPD 24 Mandate in NRW, so dass zumindest eine Etablierung droht. Man kann annehmen, dass die bei den Kommunalwahlen gewählten Rechtsextremisten sich nicht anders verhalten als ihre Vorbilder im Osten von Deutschland.

Diese Broschüre soll dazu dienen, über das Verhalten der Rechtsextremen und deren Strategien aufzuklären und Wege aufzeigen, wie man mit diesen umgeht bzw. welche Gegenmaßnahmen man anwenden kann und sollte.

Falls weitere Beratung oder Informationen gewünscht werden, stehen wir, die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz, zur Nachfrage zur Verfügung.

Broschüre zum Download

Herausgeber:
Stadt Wuppertal, R204
Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz
An der Bergbahn 33
42289 Wuppertal

In Kooperation mit:
kompetent. für Demokratie
Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Autor: Karl Olschewski

Auflage: 1.500

Quelle: Amt für Jugendarbeit der EKvW, Gewalt Akademie Villigst / SOS-Rassismus-NRW